Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Unseren Verträgen liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, soweit Abweichungen von uns nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt zustande, soweit wir ihn schriftlich bestätigen oder den Auftrag ausführen.

3. Nebenabreden
Mündliche Nebenabreden gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Elektronische Post ist der Schriftform gleichgestellt.

4. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind sofort nach Wareneingang (5 Werktage ab Rechnungsdatum) fällig. Andere Zahlungsziele sowie Skontogewährung werden nur bei besonderer Vereinbarung in Abhängigkeit vom Leistungsgegenstand akzeptiert.
Wechsel werden nur aufgrund besonderer Vereinbarung zahlungshalber angenommen. Deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für die rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Auftraggebers.
Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich und mit Wertstellung an dem Tag, an dem wir über den Gegenwert kostenfrei verfügen können.
Bei Neukunden erfolgt die Lieferung der Ware mit Nachnahme bzw. durch Vorauszahlung des Auftraggebers.

5. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen ab Verzugseintritt in Höhe von 9,26 % berechnet. Sowohl der Vertragspartner als auch wir sind berechtigt, im Einzelfall einen niedrigeren bzw. einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir Vorauszahlung sowie sofortige Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

6. Aufrechnung
Zur Aufrechnung sind unsere Vertragspartner nur berechtigt, wenn deren Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen unser Eigentum.

8. Versand
Der Versand erfolgt mit Paketdienst.
Abweichende Wünsche unserer Vertragspartner hinsichtlich Versandart und Versandweg werden, soweit möglich, berücksichtigt. Fallen hierdurch Mehrkosten an, gehen diese, auch wenn im Einzelfall frachtfreie Lieferung vereinbart ist, zu Lasten unseres Vertragspartners.

9. Liefertermine
Nur ausdrücklich als solche bezeichnete, schriftlich bestätigte Liefertermine sind verbindlich.

10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung -soweit Sie den Kauf als Verbraucher tätigen- innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Klaus Ruede
-RMA-
Blankenburger Str. 28
39218 Schoenebeck
Fax: 03928 - 410030
E-Mail: rma @ ruede . info

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

10.1. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

11. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit der Maßgabe, daß uns bei berechtigter Mängelrüge zunächst ein zweimaliges Nachbesserungs- bzw. Ersatzlieferungsrecht nach unserer Wahl eingeräumt wird. Erst bei Fehlschlagen der zweiten Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann Minderung oder Wandlung des Vertrages verlangt werden.

12. Gewährleistungsausschluß
Der Verkauf gebrauchter Gegenstände erfolgt, soweit gesetzlich zulässig, unter Ausschluß jeder Gewährleistung.

13. Haftungsausschluß
Schadensersatzansprüche uns gegenüber sind ausgeschlossen, soweit wir nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit haften müssen.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Schönebeck (Elbe).
Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird Schönebeck (Elbe) als Gerichtsstand vereinbart.




Hinweis zur Haftung bei Missbrauchsfällen bei der Nutzung von sofortuebeweisung.de als Zahlungsoption:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.